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Die AGB

Geschrieben von skr am . Veröffentlicht in Kerninfo

 

§ 1 Geltungsbereich
1. Diese Bedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern, Unternehmen und juristischen Personen.
2. Diese Bedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Kunden, auch, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.

§2 Angebot und Vertragsabschluss
Sofern eine Bestellung vorliegt, kann ÖFORMA diese innerhalb von zwei Wochen annehmen.

§ 3 Material
Das Angebot setzt voraus, dass alle zur Erbringung der angebotenen Leistungen notwendigen Inhalte in elektronischer Form (gängige Formate aktueller Software-Versionen wie PDF, EXCEL, JPEG etc.) vom Kunden zur Verfügung gestellt werden.

§ 4 Preise und Zahlung
Sofern schriftlich nichts anderes vereinbart ist, wird das erste Beratungsgespräch pauschal mit 200 € netto berechnet. Bei Auftragserteilung wird das Beratungsgespräch nicht gesondert berechnet.
1. Soweit schriftlich nichts anderes vereinbart wurde, erkennt der Kunde an, dass das vereinbarte Entgelt zu 50 v.H. bei Vertragsschluss und zu 50 v.H. nach Abgabe aller vereinbarten Leistungen fällig ist.
2. Skonti und andere Abzüge werden nicht gewährt.

§ 5 Spesen
Zusatzkosten, die bei der Erstellung und Entwicklung des Werkes von ÖFORMA entstehen (wie zum Beispiel Fahrtkosten, Übernachtungen, Porto- und Verpackungskosten etc.), werden gesondert berechnet, sofern nicht die Abgeltung im Angebot von ÖFORMA bereits ausdrücklich vereinbart wurde.

§ 6 Abänderungswünsche
Bei der Erstellung eines Werkes oder eines werkähnlichen Vertragsgegenstandes ist der Kunde berechtigt, zweimal Abänderungen zu fordern. Abänderungen sind als kleinere Veränderungen zu verstehen, die für ÖFORMA einen Mehrarbeitsaufwand von maximal drei Stunden umfassen. Größere Aufwendungen Abänderungen, die einen höheren Zeitaufwand erfordern, werden mittels des Stundensatzes von 110 € abgerechnet. Jeder weitere Abänderungswunsch, der über zwei Änderungswünsche hinausgeht, wird zusätzlich in Rechnung gestellt. Insofern gilt ein Stundensatz von 110 € als vereinbart.

§ 7 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte
Dem Kunden steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist unser Vertragspartner nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 8 Ablieferung
1. Der Ablieferungszeitpunkt eines Werkes oder eines werkähnlichen Gegenstandes von ÖFORMA setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus. Das Zurückbehaltungsrecht bei nicht rechtzeitiger Zahlung des Kunden bleibt für ÖFORMA vorbehalten.
2. Kommt der Vertragspartner in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist ÖFORMA berechtigt, den ÖFORMA insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen, zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
3. ÖFORMA haftet im Fall des vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführten Ablieferungsverzugs für jede vollendete Woche Verzug im Rahmen einer pauschalisierten Verzugsentschädigung in Höhe von 3 % des vereinbarten Preises für das Werk, maximal jedoch nicht mehr als 15 % des vereinbarten Preis des Werkes.
4. Der Kunde erkennt an, dass eine durch ÖFORMA zugesagte Termineinhaltung ihre Verbindlichkeit verliert, wenn der Kunde innerhalb des zugesagten Zeitrahmens der Auftragsbearbeitung Änderungen wünscht, die nicht im vorliegenden Angebot enthalten sind. Die Termineinhaltung verliert auch dann ihre Verbindlichkeit, wenn der Kunde nach Annahme des Angebotes von ÖFORMA die Erledigung zusätzlicher Tätigkeiten, die mit dem Auftrag verbunden sind, wünscht oder erst nach Vertragsschluss eine bestimmte Reihenfolge der Arbeitsschritte wünscht, oder wenn der Kunde sich vereinbarungswidrig mit der ihm obliegenden Lieferung von Texten, Bildern oder anderen Inhalten verspätet.

§ 9 Abnahme
Der Kunde erkennt an, dass die Abnahme von vereinbarten Leistungen durch ihn spätestens und abschließend sieben Tage nach Abgabe der erbrachten Leistungen erfolgen muss.
Als konkludente Abnahmeerklärung des Kunden ist unter anderem folgendes anzusehen:
a. Online-Stellung des Produktes durch den Kunden,
b. Nutzung der erbrachten Leistungen

§ 10 Gewährleistung und Mängelrüge, Rückgriff
Der Kunde erkennt an, dass Abweichungen von den vereinbarten Leistungen durch ihn 14 Tage nach Abgabe gerügt werden müssen. Die Beseitigung der Abweichungen erfolgt durch ÖFORMA.
Gewährleistungsrechte des Kunden setzten voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.

§ 11 Vorbehalt der Rechte
Bis zur vollständigen Zahlung des vereinbarten Entgelts behält sich ÖFORMA für alle erbrachten Leistungen alle Rechte an ihrer Leistung vor.

§ 12 Urheberrecht
Das Urheberrecht aller erbrachten Leistungen liegt bei ÖFORMA, Frau Sabine Kronenberger.

§ 13 Hosting
Die Übergabe von Zugriffsrechten auf einen nicht durch den ÖFORMA-Kooperationspartner SL Talk & Partner betriebenen Webserver hat nach Abnahme der durch ÖFORMA zu erbringenden Leistungen zu erfolgen. ÖFORMA verpflichtet sich zur streng vertraulichen Behandlung der Zugriffsrechte.

§ 14 Nutzungsrecht
Die Nutzungsrechte aller von ÖFORMA erbrachten Leistungen liegen nach vollständiger Zahlung der Vergütung beim Kunden. Sie umfassen die weltweite, zeitlich unbegrenzte Nutzung der Leistungen. Die Nutzung darf jedoch ausschließlich durch den Kunden erfolgen. Ein Recht zur Weitergabe an Dritte bedarf einer schriftlichen Zustimmung von ÖFORMA.

§ 15 andere Rechte
1. Das von ÖFORMA verwendete Bild-, Text-, und Tonmaterial ist frei von Rechten Dritter.
2. Kosten für Bild- und Tonmaterial werden nach Absprache mit dem Kunden von ÖFORMA gesondert in Rechnung gestellt.
3. Der Kunde sichert zu, dass die für die Verarbeitung zur Verfügung gestellten Inhalte (insbesondere Bild-, Text- und Tonmaterial) frei von Rechten Dritter sind.
4. Der Kunde sichert zu, zeitnah alle notwendigen Informationen zu liefern, um die Erstellung der Leistung zu ermöglichen.

§ 16 Individualabreden
1. Vereinbarungen, die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen, sind nur wirksam, wenn sie von den Vertragsparteien schriftlich fixiert wurden.
2. Gerichtsstand ist Wiesbaden.
3. Sollte eine der Klauseln unwirksam sein, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.